Facebook löscht über Hundert Querdenker-Seiten

Die Zensur erreicht immer neue, schwindelerregende Höhen. Es werden inzwischen sogar Zensurgründe erfunden, um die Verfolgung einer zutiefst friedlichen Bewegung zu rechtfertigen. Der Verfassungsschutz hat es vorgemacht: Um die Protestbewegung gegen die Corona-Massnahmen als extremistisch zu diffamieren, wurde kurzerhand eine „verfassungsschutzbedenkliche Delegitimierung des Staates“ kreiert. Dies ist eine völlig nichtssagende Kategorie, gerade angesichts der Hinweise, dass es staatliche Institutionen selber sind, die die Grundlage ihrer eigenen Legitimation – nämlich Diener der Bevölkerung zu sein – untergraben.

Nun also facebook. Mark Zuckerbergs online-Plattform erfindet die Bezeichnung: „koordiniertes schädliches Netzwerk“ und löscht über Hundert Seiten der Protestbewegung gegen die Corona-Massnahmen. Belege dafür? Fehlanzeige. Es wird auf Medienberichte hingewiesen, nach denen „Querdenken“ zu Gewalt aufgerufen habe, ohne dass diese Medienberichte genannt werden oder gar eine kritische Auseinandersetzung mit diesen Berichten dargestellt wird.

Man sollte dazu folgendes wissen: „Querdenken“ ist kein geschützter Begriff, sondern eine Sammlungsbewegung, die in vielen Städten völlig eigenständig agiert. Der erste Initiator, Michael Ballweg hatte bereits im August angekündigt, keine überregionalen Aktionen mehr zu organisieren, sondern sich nur noch auf die Region Stuttgart zu konzentrieren. Spätestens mit diesem Rückzug gab es nicht mehr ein „Querdenken“, sondern viele regionale Gruppen, die unter einem gemeinsamen Begriff in ihren Städten aktiv wurden. Immer schon wurde Querdenken von Medien auch alle möglichen anderen Aktivitäten zugeordnet. Was in diesem Fall passiert ist, bleibt allerdings völlig im Dunklen.

Was müssen wir als nächstes befürchten? Werden jetzt alle Fussballvereine verboten, weil einzelne Hooligans irgendwo Gewalt ausgeübt haben könnten? Eigentlich mag ich hier nicht weiter spekulieren – zu oft haben sich genau solche Befürchtungen zeitnah realisiert, fast als würde jemand mitlesen und denken: „ach stimmt ja, das ist auch eine Idee…“

Eine Antwort darauf kann ich jedenfalls schon geben: Bitte geht alle am 26.9. wählen, damit wir diesen gefährlichen Unsinn beenden können.